Die CDU-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar befasste sich bei einer Fraktionssitzung in Speyer dieser Tage unter anderem auch mit der ICE-Neubaustrecke Rhein-Main / Rhein-Neckar sowie mit den teilweise widersprüchlichen Mitteilungen hierzu in den Medien der letzten Tage. Die CDU-Fraktion verurteilt insbesondere das Vorgehen der SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar und die Festlegung der SPD Fraktion auf eine konkrete Trassenführung. "Die Festlegung auf eine so genannte Variante C im hessischen Ried ist in den Gremien und mit den betroffenen Gebietskörperschaften nicht abgestimmt" betonte der CDU-Fraktionsvorsitzende Bürgermeister Roland Schilling (Schönbrunn). Es bestand daher laut Schilling überhaupt kein Anlass hier unabgestimmt vorzupreschen.

Fakt ist, dass im ICE-Regionalforum und in den Gremien des Verbandes Region Rhein-Neckar Konsens darüber bestand, zur Vollanbindung des Mannheimer Hauptbahnhofes und als Alternative für die Bypass-Variante B, den Untersuchungskorridor westlich der A 67 so zu wählen, dass eine raumverträgliche sowie betriebswirtschaftliche Lösung gefunden werden kann. Diese Linie habe nicht zuletzt auch Verbandsdirektor Stefan Dallinger im Scoping-Termin zur Festlegung des Untersuchungsrahmen für die Neubautrasse nachhaltig vertreten. Bisher hat bei der ICE-Neubaustrecke mit der Forderung der Vollanbindung des Knotens Mannheim in der Region Einigkeit bestanden. "Wir müssen wieder zur Geschlossenheit zurückkehren", so der Fraktionsvorsitzende Roland Schilling. Es kann nicht sein, dass einzelne Gruppen über Trassen verhandeln und Tatsachen vorgeben.

Die CDU fordert, dass ein Arbeitskreis aus Vertretern der einzelnen Gebietskörperschaften und des Verbandes Region Rhein-Neckar eingesetzt wird, der mit der DB AG über das weitere Vorgehen verhandelt und gemeinsam nach Lösungen sucht.